Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

 

Die Firma Georg Leiberich Inhaber Thomas Leiberich eK,  Karlstrasse 10, 74564 Crailsheim, Registergericht Ulm Nr. 67023 ist Inhaber der Domain http://www.sport-leiberich.de. Im weiteren Verlauf dieser AGB wird sie als „Sport Leiberich“ bezeichnet.


Sport Leiberich betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.sport-leiberich.de eine Homepage und bietet seinen Kunden auf diesen Websites insbesondere Sportartikel nebst Zubehör zum Kauf über das Internet an.


1. Vertragsgrundlagen


1.1
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit Sport Leiberich abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung an.


1.2
Von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen entgegenstehende oder sie ergänzende Geschäftsbedingungen werden – selbst bei Kenntnis – nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.


2. Angebot und Vertragsschluss


2.1
Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung und Übersendung der Auftragsbestätigung oder durch Übersendung bzw. Übergabe der Ware durch Sport Leiberich zustande. Sport Leiberich steht es frei, Online – Bestellungen nicht anzunehmen. Die Entscheidung hierüber liegt im freien Ermessen von Sport Leiberich. Wird eine Online – Bestellung durch Sport Leiberich nicht durchgeführt, wird dies dem Besteller umgehend mitgeteilt.


Der Kunde ist verpflichtet, die Bestellung stets zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren und erst danach abzusenden. Kosten, die aufgrund von Falschangaben entstanden sind, gehen zu Lasten des Kunden und werden ihm in Rechnung gestellt.


2.2
Alle Angebote von Sport Leiberich sind freibleibend und stehen unter Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware. Im Fall der Nichtverfügbarkeit eines Artikels ist Sport Leiberich nicht zur Erfüllung des Kaufvertrages verpflichtet. Sport Leiberich informiert den Kunden unverzüglich darüber, dass eine Lieferung nicht möglich ist und erstattet eine eventuell geleistete Vorauszahlung unverzüglich zurück. Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.


2.3
Teillieferungen sind zulässig.


3. Zahlung


3.1
Die Fälligkeit des Kaufpreises ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.


3.2
Die Bezahlung erfolgt bei Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland mittels Überweisung oder Nachnahme. Vereinzelten Kunden bietet Sport Leiberich die Möglichkeit zum Kauf auf Rechnung. Ein Anspruch auf einen Kauf auf Rechnung besteht jedoch nicht. Bei Lieferung außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ist eine Bezahlung nur per Überweisung möglich.


Sport Leiberich weist ausdrücklich darauf hin, dass die Bezahlung der Nachnahmesendungen nur mit Bargeld möglich ist.


3.3
Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von Sport Leiberich für den Kunden reserviert. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsschluss, so behält sich Sport Leiberich eine anderweitige Verfügung über die Ware vor.


4. Preise und Versandbedingungen


4.1
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt Sport Leiberich vorbehalten.


4.2
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese ist auf Wunsch des Kunden getrennt ausweisbar.


4.3
Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von drei Werktagen ab Zahlungseingang. Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde von Sport Leiberich unterrichtet.


4.4
Die Ware wird ausschließlich an die durch den Kunden übermittelte Lieferanschrift versand.


4.5
Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligen Zustellversuches scheitern, erlischt der Kaufvertrag automatisch; eventuell geleistete Vorauszahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.


5. Leistungsverweigerungsrecht


5.1
Sport Leiberich kann die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrags und dem Gebot von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden an der Erfüllung des Kaufvertrages steht.


6. Widerrufsrecht und -folgen
- Beginn der Widerrufsbelehrung -
Als Verbraucher steht dem Kunden – bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge – in Bezug auf die bei Sport Leiberich gekauften Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu.


6.1
Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch die Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Sport Leiberich, Karlstrasse 10, 74564 Crailsheim, Tel.: 07951/9459-0, Fax: 07951/9459-21


6.2
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.


6.3
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei Verschlechterung oder Untergang der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Berücksichtigt wird eine Werteinbuße nicht nur an dem Produkt selbst, sondern auch an allen anderen Dokumentationen und Zubehörteilen. Die Wertersatzpflicht gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft üblich ist – zurückzuführen ist. Der Kunde hat deshalb zwischen Lieferung und Rücksendung der Ware die Ingebrauchnahme, sofern sie nicht ausschließlich der Prüfung der Ware dient, zu vermeiden. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigt.


Die Ware ist vollständig und in einem einwandfreien Zustand einschließlich aller unbeschädigten Verpackungsteile an Sport Leiberich zurückzusenden.


Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
- Ende der Widerrufsbelehrung –


7. Erstattung des Kaufpreises bei Widerruf


7.1
Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zehn Werktagen nach Rückerhalt der Ware wird Sport Leiberich die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie der ggf. angefallenen Kosten für die Rücksendung vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben.


7.2
Eine Erstattung der vom Kunden für die Zusendung der Ware an ihn gezahlten Versandkosten erfolgt nicht, es sei denn, es handelt sich um einen Gewährleistungsfall.


8. Gewährleistung


8.1
Für alle Lieferungen durch Sport Leiberich gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte und –fristen gemäß § 437 BGB.


9. Herstellergarantie


9.1
Die Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch Sport Leiberich dar.


10. Eigentumsvorbehalt


10.1
Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunde zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange Sport Leiberich noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde Sport Leiberich unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen. 


11. Datenschutz


11.1
Durch den Vertragsabschluss erklärt der Kunde sein Einverständnis damit, dass Sport Leiberich die vom Kunden eingegebenen persönlichen Daten speichert, verarbeitet und benutzt, um die Bestellung auszuführen.


12. Höhere Gewalt


12.1
Für den Fall, dass Sport Leiberich die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist Sport Leiberich für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist Sport Leiberich die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

 

13. Sonstiges


13.1
Alle mit Sport Leiberich abgeschlossenen Verträge im Sinne von Ziffer 1 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN Kaufrechts.


13.2
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.


13.3
Erfüllungsort ist der Firmensitz von Sport Leiberich. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Crailsheim.